Allgemeine Nutzungsbedingungen (Künstler) auxiro - Stand 12.09.2007 § 1 Geltung, Definition des Künstlers, Abwehrklausel (1) Die auxiro GmbH, Tullastr 59, 76131 Karlsruhe (im Folgenden auxiro genannt) erbringt ihre Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser AGB. Die AGB gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen der Parteien. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung. (2) Künstler im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist eine natürliche Person oder eine Personenmehrheit, die auf den auxiro-Webseiten einen Shop zum kostenpflichtigen Download von Liedern einrichtet. (3) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Künstlers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt. § 2 Pflichten des Künstlers (1) Der Künstler verpflichtet sich, nach Eröffnung seines Benutzerkontos seine persönlichen Daten im "Admin-Bereich" der auxiro-Webseite vollständig und wahrheitsgemäß zu hinterlegen und diese während der Laufzeit des Vertrages stets unverzüglich auf dem aktuellen Stand zu halten. Dies gilt insbesondere für seine Anschrift, sein Bankkonto bei einem deutschen Kreditinstitut sowie - falls vorhanden - die Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (USt.ID). (2) Der Künstler hat, falls er umsatzsteuerpflichtig ist, diese entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen selbst abzuführen und ist bezüglich dieser in vollem Umfang haftbar. (3) Der Künstler darf nur solche Lieder und Alben in seinen Kunden-Shop einstellen, für welche er die entsprechenden Rechte (insbesondere zur öffentlichen Zugänglichmachung) besitzt. Falls er GEMA-Mitglied ist oder GEMA-geschützte Lieder anbietet, verpflichtet der Künstler sich, nicht gegen die Bestimmungen der GEMA zu verstoßen und die aus möglichen Verstößen resultierenden Forderungen selbst zu tragen. (4) Der Künstler verpflichtet sich, während der Laufzeit des Vertrages für den digitalen Verkauf von Lieder und Alben auf seinen Internetseiten nur den MP3-Shop von auxiro zu benutzen. Das Verlinken auf externe Dienstanbieter, speziell MP3-Portale und Communities, ist hierdurch nicht eingeschränkt und ausdrücklich weiterhin gestattet. (5) Der Künstler verpflichtet sich, jegliche Handlungen zu unterlassen, die die Sicherheit oder Erreichbarkeit des auxiro-Servers beeinträchtigen könnten. Insbesondere darf der Künstler keine rechtswidrigen, etwa volksverhetzenden Inhalte auf dem auxiro-Server hinterlegen. auxiro behält sich das Recht vor, bei Verdacht eines Verstoßes gegen diese Pflichten den Shop des Künstlers zu sperren und im Falle eines eindeutigen Verstoßes des Künstlers gegen diese Verpflichtungen die Vertragsbeziehung mit sofortiger Wirkung zu beenden. (6) Es obliegt dem Künstler, ausreichende Sicherungskopien seiner hinterlegten Inhalte anzufertigen und vorzuhalten. (7) Der Künstler ist verpflichtet, auxiro unverzüglich auf aufgetretene Mängel schriftlich oder per E-Mail hinzuweisen. Er unterstützt auxiro bei Analyse und Beseitigung der Mängel unentgeltlich und stellt ihr insbesondere alle erforderlichen Unterlagen, Daten usw. zur Verfügung. § 3 Bereitstellung und Betrieb eines MP3-Shopystems (1) auxiro verpflichtet sich, einen Server und die geeignete Software zur Verfügung zu stellen, damit der Künstler auf seiner Homepage einen MP3-Shop zum Verkauf und Download der verkauften Werke betreiben kann. Für Betrieb und Inhalt seiner eigenen Homepage ist der Künstler selbst verantwortlich. Die zum Verkauf gestellten Lieder werden auf dem auxiro-Server in unveränderter Form zum Abruf bereitgehalten. Eine inhaltliche Prüfung, Veränderung oder Bearbeitung der hinterlegten Lieder durch auxiro erfolgt nicht, insbesondere keine Sicherung mit Kopierschutzverfahren (DRM). (2) auxiro schuldet eine Verfügbarkeit des Shops von 99% im Jahr. Verfügbarkeit ist gegeben, wenn der auxiro-Server im wesentlichen betriebsbereit ist. (3) Die Parteien sind sich darüber einig, dass die vom Künstler auf dem auxiro-Server abgelegten Daten für auxiro fremde Informationen sind. Auxiro ist nicht zur Prüfung der hochgeladenen Inhalte verpflichtet. § 4 Support auxiro unterstützt den Künstler bei Einrichtung und Betrieb des Shops durch technischen Support und Hilfestellung beim Upload der Alben und Lieder. Änderungen am Shopdesign, die über die im Rahmen des im "Admin-Bereich" zugänglichen Optionen hinausgehen, können nach vorheriger Vereinbarung übernommen werden und sind nach individueller Vereinbarung zu vergüten. § 5 Vergütung, Abrechnung (1) Zur Deckung der eigenen Kosten und als Vergütung für die erbrachten Dienstleistungen erhält auxiro eine Provision in Höhe von 30% des Netto-Shopumsatzes des Künstlers. Im Einzelfall kann abweichend hiervon schriftlich eine individuelle vertragliche Vereinbarung getroffen werden. (2) Sofern der Verkauf einzelner Lieder GEMA-pflichtig ist, hat der Künstler die hierdurch entstehenden Kosten selbst zu tragen. (3) auxiro übernimmt für den Künstler die Abrechnung gegenüber den Käufern und trägt die dabei entstehenden Kosten. Die Abrechnung erfolgt jeweils zum Ende eines Kalendervierteljahres. Dem Künstler zustehende Einnahmen werden innerhalb von 6 Wochen nach Ende des jeweiligen Abrechnungszeitraums ausgezahlt. Auszahlungen erfolgen ausschließlich per Überweisung auf das vom Künstler im "Admin-Breich" der auxiro-Webseite angegebene Konto bei einem deutschen Kreditinstitut. Die aktuellen Umsätze/Einnahmen des Künstlers können jederzeit im persönlichen "Admin-Breich" der auxiro-Webseite eingesehen werden. (4) Liegt der Auszahlungsbetrag einer Abrechnung unter 5 Euro, wird dieser in das nächste Quartal übernommen und nur auf explizites Verlangen des Künstlers vorher ausgezahlt. § 6 Datenspeicherung und Datenverarbeitung auxiro erhebt und verwendet personenbezogene Daten des Künstlers nur zur Abwicklung der Bezahlvorgänge. Die Daten werden nicht für andere Zwecke benutzt und nicht an Dritte weitergegeben. Folgende Daten werden gespeichert: persönliche E-Mailadresse, URL der Hompage, Adresse und Kontodaten sowie ggf. E-Mailadresse des Shops, Telnr., der FirmenName und die UStID. § 7 Vertragslaufzeit, Kündigung Der Shop-Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und ist von beiden Seiten jederzeit zum Ende des jeweiligen Abrechnungszeitraums kündbar. Die Kündigung kann schriftlich, per E-Mail oder - bei Kündigung durch den Künstler - im "Admin-Bereich" der auxiro-Website erfolgen. Ein verbleibendes Guthaben wird mit Ende des im Kündigungszeitpunkts laufenden Kalendervierteljahres nach Maßgabe des § 5 Abs. 3 ausgezahlt. § 8 Gewährleistung (1) auxiro leistet Gewähr für die Funktion des Servers im Rahmen dieser Vertragsbedingungen und der hier niedergelegten Verfügbarkeitsabreden nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen. (2) auxiro haftet bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit für alle darauf zurückzuführenden Schäden. Für leichte Fahrlässigkeit haftet auxiro nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten und nur für den vertragstypischen und zum Zeitpunkt der Begründung des Vertragsverhältnisses vorhersehbaren Schaden, maximal jedoch bis zu einem Betrag von 100.000 €. Die Haftung für alle übrigen, durch leichte Fahrlässigkeit verursachten Schäden, insbesondere mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden und entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen, soweit nicht eine zwingende gesetzliche Haftung besteht. Eine etwaige gesetzliche Haftung bei Körper- und Personenschäden bleibt hiervon unberührt. (3) auxiro haftet nicht für Schäden, die durch Angabe falscher oder unvollständiger Daten durch den Künstler entstanden sind. Ebenfalls ausgeschlossen ist eine Haftung für Schäden, die durch falsch ausgewiesene, unrechtmäßig erhobene oder nicht gesetzesgemäß abgeführte Umsatzsteuer entstanden sind. (4) auxiro haftet nicht für die Folgen einer Unterbrechung der Verfügbarkeit der Server und ihrer Inhalte, die von auxiro nicht zu vertreten sind. Dies gilt insbesondere bei Ausfall der Datenleitungen zu den auxiro-Servern, bei Stromausfall sowie bei höherer Gewalt (Streiks, Aussperrungen, behördliche Anordnungen, der Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber, Störungen im Bereich des jeweiligen Leistungsanbieters). Eine Haftung für Störungen, die im Risikobereich des Künstlers liegen, ist ausgeschlossen. § 3 Abs. 2 bleibt unberührt. (5) Für den Verlust von Daten haftet auxiro insoweit nicht, als der Schaden darauf beruht, dass der Künstler es entgegen § 2 Abs. 6 unterlassen hat, eine Datensicherung durchzuführen und dadurch sicherzustellen, dass verloren gegangene Daten mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können. (6) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter, Organe und Erfüllungsgehilfen von auxiro. § 9 Änderung der allgemeinen Geschäftsbedingungen auxiro behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit unter Wahrung einer angemessenen Ankündigungsfrist von mindestens zwei Wochen zu ändern. Die Ankündigung erfolgt durch Veröffentlichung der geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen unter Angabe des Zeitpunkts des Inkrafttretens im Internet auf der Website auxiro.de und per E-Mail an den Künstler. § 10 Anwendbares Recht, Gerichtsstand (1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme der Vorschriften des Wiener UN-Kaufrechts. (2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Sitz von auxiro. Dies gilt nur, wenn der Auftragnehmer Kaufmann ist, keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. (3) Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen. § 11 Salvatorische Klausel Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleibt dadurch die Wirksamkeit der übrigen Klauseln unberührt. Die Vertragsparteien verpflichten sich für diesen Fall, sich auf eine dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung entsprechende Regelung zu einigen. Dasselbe soll auch dann gelten, wenn bei der Durchführung des Vertrages eine ergänzungsbedürftige Lücke offenbar wird.